Question 1

Online Shop AGB

Accepted Answer

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop unter https://www.idea2.business
von
coachRED UG (haftungsbeschränkt)
Gröberweg 1
82327 Tutzing
Deutschland
Telefon: +49-171-542-5000
E-Mail: team@coachred.net
(nachfolgend: Anbieter)
für den Verkauf von Produkten an und
(nachfolgend: Kunden)

Geltungsbereich

Der Verkauf der Produkte des Anbieters, die über den Online-Shop unter der oben genannten URL angeboten werden, erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, dass der Anbieter und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die vorliegenden AGB auch für die folgenden Verträge:
Bereitstellung von digitalen Inhalten

Begriffsbestimmung, Eingrenzung

Vertragsgegenstand ist – je nach Produktbeschreibung des Anbieters – die Einmallieferung von digitalen Inhalten.

Vertragsschluss

Die Angebote auf der Webseite des Anbieters stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte ( Dienstleistungen/ digitale Inhalte)zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung (Klick auf den Button „jetzt kostenpflichtig bestellen“) auf der Webseite des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt grundsätzlich noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann die Annahme innerhalb von fünf Tagen erklären, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem der Anbieter die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem der Anbieter den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Erkläret der Anbieter die Annahme innerhalb vorgenannter Frist nicht, so gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Beim Verkauf digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger übergeben werden, erfolgt die Annahme des Vertrags abweichend vom vorangegangenen Absatz ohne vorangehende Bestätigungsmail. Die Annahme kann vom Anbieter innerhalb von fünf Tagen erklärt werden, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist oder indem der Anbieter dem Kunden den Download der digitalen Inhalte ermöglicht oder indem der Anbieter den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Erklären der Anbieter die Annahme innerhalb vorgenannter Frist nicht, so gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Besondere Bestimmungen für den Verkauf digitaler Inhalte
Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
Vertragsgegenstand bei der Bereitstellung digitaler Inhalte ist die Überlassung eines einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechts an den digitalen Inhalten. Der Kunde ist nicht berechtigt, die überlassenen digitalen Inhalte körperlich oder elektronisch zu vervielfältigen und / oder Vervielfältigungsstücke an Dritte zu überlassen. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Überlassung der digitalen Inhalte ausschließlich zur privaten Nutzung, sodass eine kommerzielle Verwertung ohne ausdrückliche Genehmigung unzulässig ist. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit der vollständigen Bezahlung der vertraglich geschuldeten Vergütung. Sofern der Anbieter dem Kunden die digitalen Inhalte schon vor diesem Zeitpunkt zur Verfügung stellt, ist dies nicht als konkludente Nutzungsrechteübertragung anzusehen.

Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Anbieters aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.
Es stehen die auf der Webseite des Anbieters aufgeführten Zahlungsmethoden zur Verfügung.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, und über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass der Anbieter einen weiteren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in geringerer Höhe angefallen ist.
Eigentumsvorbehalt

Lieferung

Die Lieferfristen sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der vom Anbieter angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
Digitale Inhalte werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:
per Direktzugriff über die Website des Unternehmers

Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden
für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat
für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben
für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Anbieters zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte

Haftung

Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
 • Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
 • Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen die Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter nimmt an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teil.

Schlussbestimmungen

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig nicht durchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Stand: 20.01.2024

Question 2

Online Kurse AGB

Accepted Answer

Allgemeine Geschäftsbedingungen
coachRED UG (haftungsbeschränkt)
Gröberweg 1
82327 Tutzing
Deutschland
https://www.coachred.net/pricing
E-Mail-Adresse: team@coachred.net
Nachfolgend: Anbieter
Allgemeine Bestimmungen
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsverhältnisse zwischen dem Anbieter und Vertragspartnern / Teilnehmern von Online-Kursen bzw. Käufern von digitalen Inhalten im Sinne von Video-on-Demand-Kursen des Anbieters. Sie gelten für alle Online-Kurse des Anbieters und für die Buchung von Online-Kursen sowie für den Kauf digitaler Inhalte in Form von Video-on-Demand-Kursen.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Vertragspartners / Teilnehmers/ Käufers haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.
Begriffsbestimmungen
Teilnehmer – Teilnehmer sind natürliche Personen, welche die Veranstaltungen des Anbieters buchen und/oder an ihnen teilnehmen. Teilnehmer müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, die in diesen AGB unter „Teilnahmevoraussetzungen“ geregelt sind.
Vertragspartner – Vertragspartner ist diejenige natürliche oder juristische Person, welche die Buchung vornimmt. Der Vertragspartner ist gegenüber dem Anbieter alleiniger Schuldner der Teilnahmeentgelte. Teilnehmer und Vertragspartner können auseinanderfallen.
Käufer – Käufer sind natürliche oder juristische Personen, die digitalen Inhalte im Sinne von Video-on-Demand-Kursen des Anbieters kaufen.
Online-Kurse – Alle Kurse sowie sonstigen Veranstaltungen, die der Anbieter öffentlich, z.B. auf seiner Webseite, anbietet und deren Teilnahme online erfolgt.
Findet ein Online-Kurs nicht lediglich einmal statt, sondern ist er Teil einer Kursreihe, so gilt die gesamte Kursreihe als ein Online-Kurs nach diesen AGB.
Video-on-Demand-Kurse – Alle aufgezeichneten Kurse sowie sonstigen Veranstaltungen, die der Anbieter öffentlich, z.B. auf seiner Webseite, in Form von Video-on-Demand-Produkten anbietet und die vom Teilnehmer online abgerufen werden können.
Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner / Käufer dar, ein verbindliches Angebot über die Buchung der Teilnahme an einem bestimmten Online-Kurs und/oder die Buchung der Teilnahme an mehreren Online-Kursen im Rahmen eines Abonnement-Vertrages und / oder den Kauf eines Video-on-Demand-Kurses abzugeben. Zu diesem Zweck füllt der Vertragspartner / Käufer das Buchungsformular auf der Webseite des Anbieters unter Angabe sämtlicher als Pflichtfelder gekennzeichneten Informationen aus. Durch Absenden der Buchung (Klick auf den Button „Kostenpflichtig buchen“ bzw. „Kostenpflichtig bestellen“) gibt der Vertragspartner / Käufer ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss ab. Die Bestätigung des Eingangs der Buchung / Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden und stellt grundsätzlich noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann die Annahme innerhalb von 5 Tagen erklären, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, welche auch diese AGB und die Informationen zum Widerrufsrecht enthält. Erklärt der Anbieter nicht binnen der oben genannten Frist die Annahme, wurde die Buchung / Bestellung nicht angenommen, mit der Folge, dass der Vertragspartner / Käufer nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.
Die Buchung aller Online-Kurse sowie der Kauf von Video-on-Demand-Kursen ist ausschließlich über die Webseite des Anbieters möglich.
Vor dem Absenden der Buchung / Bestellung kann der Vertragspartner / Käufer die Daten seiner Buchung / Bestellung jederzeit einsehen und mittels Maus- und Tastaturfunktion ändern / korrigieren.
Der Vertragstext wird dem Vertragspartner / Käufer mitsamt diesen AGB per E-Mail in speicherbarer Form zugeschickt.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Besondere Bestimmungen für Online-Kurse
Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet zu bestimmten und auf seiner Webseite einsehbaren Terminen Online-Kurse an. Beginn, Ende und Inhalt des jeweiligen Online-Kurses sind den Informationen auf der Webseite zu entnehmen. Für die Sicherstellung der technischen Voraussetzungen zur Teilnahme ist der Vertragspartner / Teilnehmer selbst verantwortlich.
Entsprechend der Leistungsbeschreibung des Anbieters kann der Vertragsgegenstand sowohl die einmalige Teilnahme an einem Online-Kurs als auch die Teilnahme an mehreren Online-Kursen im Rahmen einer wiederkehrenden Leistungserbringung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Ist ein Abonnementvertrag vereinbart, so ist der Anbieter verpflichtet, dem Vertragspartner / Teilnehmer die vertraglich geschuldete Teilnahme an Online-Kursen für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitabschnitten zu ermöglichen.
Der Anbieter führt seine Online-Kurse durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal durch. Der Anbieter ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung einzelne Leistungen an Subunternehmer zu vergeben. Hierbei wird kein Vertrag zwischen Subunternehmer und Vertragspartner / Teilnehmer geschlossen; es besteht weiterhin lediglich ein Vertrag zwischen dem Vertragspartner / Teilnehmer und dem Anbieter. Der Vertragspartner / Teilnehmer hat keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung des/der vertragsgegenständlichen Online-Kurse/s.
Der Anbieter führt seine Online-Kurse mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen durch. Der Anbieter schuldet dem Vertragspartner / Teilnehmer keinen Erfolg.
Teilnahmevoraussetzungen
Teilnehmer müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Minderjährige und / oder nicht voll geschäftsfähige Personen sind von der Teilnahme an sämtlichen Online-Kursen des Anbieters ausgeschlossen.
Die Teilnahme am Online-Kurs ist nur zulässig, wenn der Teilnehmer die Voraussetzungen gemäß der Kursbeschreibung erfüllt.
Sollte der Anbieter feststellen, dass ein Teilnehmer die in dieser Ziffer genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist der Anbieter berechtigt, diesen von der Veranstaltung auszuschließen. Das Teilnahmeentgelt ist in diesem Fall unabhängig vom Ausschluss fällig, es sei denn, dass der Platz des betreffenden Teilnehmers anderweitig vergeben werden kann. Es steht dem Vertragspartner / Teilnehmer frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.
Änderung und Ausfall von Online-Kursen
Sofern der Anbieter Termin, Beginn/Ende, Kursleiter und/oder Inhalt eines Online-Kurses ändert und die Änderung für den Vertragspartner / Teilnehmer zumutbar ist, ist die Stornierung eines gebuchten Online-Kurses grundsätzlich nicht möglich. Zumutbar sind unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und vom Anbieter nicht entgegen Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Anbieter wird den Vertragspartner / Teilnehmer im Falle einer solchen Änderung rechtzeitig informieren.
Handelt es sich um eine erhebliche Leistungsänderung, kann der Vertragspartner kostenfrei vom Vertrag zurücktreten, sofern der Anbieter nicht in der Lage ist, ohne Aufpreis einen Alternativtermin bzw. einen alternativen Online-Kurs anzubieten. Schlägt der Anbieter einen Alternativtermin oder einen alternativen Online-Kurs vor, findet eine Erstattung des Teilnahmeentgelts nur dann statt, wenn der Teilnehmer / Vertragspartner den Alternativtermin / den alternativen Online-Kurs nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen möchte.
Sind mehrere Online-Kurse Gegenstand des Vertrages, ist in den vorbenannten Fällen der Rücktritt durch den Vertragspartner auf den von der Änderung betroffenen Online-Kurs beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen gebuchten Online-Kurse bleibt der Teilrücktritt ohne Auswirkungen. Vom ganzen Vertrag kann der Teilnehmer / Vertragspartner nur zurücktreten, wenn er an den übrigen Online-Kursen kein Interesse hat.
Der Anbieter ist berechtigt, für Online-Kurse eine Mindestteilnehmerzahl festzulegen. Hierauf wird der Anbieter im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen. Wird die Mindestteilnehmerzahl unterschritten, kann der Anbieter bis spätestens sieben Tage vor Kursbeginn durch Erklärung gegenüber dem Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten. Sind mehrere Online-Kurse Gegenstand des Vertrages, ist der Rücktritt durch den Anbieter auf den von der Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl betroffenen Online-Kurs beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen gebuchten Online-Kurse wirkt sich der Teilrücktritt nicht aus. Tritt der Anbieter aufgrund Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl vom Vertrag zurück, kann der Vertragspartner statt der Erstattung des Preises die Teilnahme an einem Alternativtermin bzw. einem alternativen Online-Kurs des Anbieters verlangen. Sofern der Anbieter keinen Alternativtermin bzw. einen alternativen Online-Kurs ohne Aufpreis für den Vertragspartner anbieten kann, der Vertragspartner den Alternativtermin oder den alternativen Online-Kurs nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen möchte, wird der Anbieter dem Vertragspartner bereits bezahlte Beträge für die Teilnahme zurückerstatten.
Sofern der Anbieter eine Veranstaltung gesundheitsbedingt oder aus anderen Gründen, die er nicht zu verantworten hat, absagen oder auf einen anderen Termin verlegen muss, wird der Anbieter dem Vertragspartner einen Alternativtermin bzw. einen alternativen Online-Kurs vorschlagen. Schlägt der Anbieter einen Alternativtermin oder einen alternativen Online-Kurs vor, findet eine Erstattung des Teilnahmeentgelts nur dann statt, wenn der Teilnehmer den Alternativtermin / den alternativen Online-Kurs nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen möchte.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt die Zahlungsmittelidentität für Zahlung und Rückerstattung.
Nutzungsrechte
Sämtliche Nutzungsrechte an Inhalten, die zur Durchführung des Online-Kurses erforderlich sind, stehen dem Anbieter zu. Dies gilt vor allem bezüglich Lehrunterlagen, die dem Teilnehmer / Vertragspartner überlassen werden.
Kursbegleitendes Lehrmaterial (z.B. Lehrunterlagen) wird dem Teilnehmer / Vertragspartner ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Teilnehmer / Vertragspartner keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
Der Teilnehmer / Vertragspartner darf die Inhalte der Online-Kurse sowie der begleitenden Kursmaterialien lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters ist der Teilnehmer / Vertragspartner nicht berechtigt, Inhalte der Online-Kurse oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
Besondere Bestimmungen für Video-on-Demand-Kurse
Vertragsgegenstand
Bei Verträgen über den Kauf von Video-on-Demand-Kursen sowie ggf. begleitenden Kursmaterialien handelt es sich um Kaufverträge im Sinne von §§ 433 ff BGB.
Der Anbieter bietet über seine Webseite digitale Inhalte in Form von Video-on-Demand-Kursen zum Kauf an.
Digitale Inhalte werden wie folgt bereitgestellt:
per Direktzugriff über die Webseite des Anbieters
Gegenstand, Dauer, Verfügbarkeit, ggf. begleitende Materialien sowie technische Voraussetzungen für das Abspielen der Video-on-Demand-Kurse sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen.
Nutzungsrechte an digitalen Inhalten (Video-on-Demand-Kurse)
Die Überlassung digitaler Inhalte erfolgt ausschließlich durch Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel.
Der Anbieter räumt dem Käufer an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Käufer das vertraglich geschuldete Entgelt vollständig geleistet hat. Der Anbieter kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
Schlussbestimmungen
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung (https://www.coachred.net/cancellation) des Anbieters.
Preise und Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite des Anbieters aufgeführten Preise.
Die Preise auf der Webseite des Anbieters sind Gesamtpreise. Die Preise verstehen sich in Euro. Die Höhe der Preise wird dem Vertragspartner / Käufer vor Vertragsschluss bekanntgegeben.
Es stehen die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Zahlungsmittel zur Verfügung.
Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Vertragspartner / Käufer zu tragen sind. Dabei handelt es sich beispielsweise um Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
Sollte bei der Buchung von Online-Kursen kein rechtzeitiger Zahlungseingang oder keine rechtzeitige Bestätigung der Zahlung (z.B. Überweisungsbeleg) im Sinne des vorangegangenen Absatzes verbucht werden können, ist der betreffende Teilnehmer von der Teilnahme an dem gebuchten Online-Kurs ausgeschlossen und der Anbieter ist dazu berechtigt, den Platz des Teilnehmers anderweitig zu vergeben.
Kommt der Vertragspartner / Käufer in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Gegenüber Verbrauchern ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass durch den Anbieter ein weiterer Verzugsschaden geltend gemacht wird, hat der Vertragspartner / Käufer die Obliegenheit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe angefallen ist.
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Datenschutz
Der Anbieter behandelt personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften.
Haftung
Der Anbieter haftet dem Teilnehmer / Vertragspartner / Käufer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung.
Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Vorstehendem unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer / Vertragspartner / Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
Der Teilnehmer / Vertragspartner / Käufer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Teilnehmers / Vertragspartners / Käufers geltend gemacht werden.
Schlussbestimmungen
Ist der Teilnehmer / Vertragspartner / Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Teilnehmer / Vertragspartner / Käufer keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
Sollte eine oder mehrere vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so hat dieses auf den Bestand der anderen Bestimmungen keinen Einfluss.
Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist bereit, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen. Die E-Mail-Adresse des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
Stand: 20.01.2024

Question 3

Coaching AGB

Accepted Answer

Allgemeine Geschäftsbedingungen
coachRED UG (haftungsbeschränkt)
Gröberweg 1
82327 Tutzing
Deutschland
nachfolgend: Auftragnehmer

Geltung
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber geschlossen werden.
Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, dass der Anbieter und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.
Pflichten des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer berät den Auftraggeber zu den folgenden Themen: Gründerberatung . Hierbei geht er gewissenhaft und sorgfältig vor.
Inhalt, Ort, Zeit und Umfang der Beratungs- und Dienstleistung werden individualvertraglich vereinbart.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung einzelne Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Der Auftragnehmer bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers. Der Auftragnehmer wird Subunternehmer nicht einsetzen, sofern für ihn ersichtlich ist, dass der Einsatz berechtigten Interessen des Auftraggebers Kunden zuwiderläuft. Der Auftragnehmer hat dafür Sorge zu tragen, das sämtliche Anforderungen des Vertrages mit dem Auftraggeber auch auf den vom Subunternehmer auszuführenden Teil Anwendung finden.
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das nicht ausschließliche, dauerhafte und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen des Vertrages erbrachten, verkörperten Beratungs- und Dienstleistungsergebnisse zu nutzen, soweit sich dies aus dem Zweck des Vertrages ergibt und sofern die Vertragsparteien diesbezüglich nichts anderes vereinbart haben.
Der Auftragnehmer schuldet keinen Beratungserfolg.
Der Auftragnehmer führt keine Rechts- und/oder Steuerberatung durch. Bei Bedarf ist der Auftraggeber angewiesen, einen Rechtsanwalt und/oder Steuerberater zu konsultieren.
Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet den Auftragnehmer bei der Erbringung der Beratungs- und Dienstleistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen. Der Auftraggeber ist hierbei insbesondere dazu verpflichtet, dem Auftragnehmer alle Unterlagen, Daten und Informationen, die für die Auftragsausführung erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen.
Die zur Durchführung des Auftrags bereitzustellenden Unterlagen, Daten und Informationen sind der jeweiligen individualvertraglichen Vereinbarung zu entnehmen.
Kommt der Auftraggeber seinen Pflichten nicht nach und kann der Auftragnehmer deshalb seine Beratungs- und Dienstleistungen ganz oder teilweise nicht in der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen. Wenn die Verlängerung des Zeitraums aufgrund bestimmter Fristen nicht möglich ist und die Beratungs- und Dienstleistung infolgedessen nicht erbracht werden kann, behält der Auftragnehmer seinen vollen Vergütungsanspruch.
Vergütungsanspruch
Die Vergütung für die Beratungs- und Dienstleistung wird individualvertraglich vereinbart. Alle Preise - sofern nicht anders angegeben - verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen werden dem Auftraggeber monatlich , spätestens jedoch nach Abschluss der Leistungen ordnungsgemäß in Rechnung gestellt.
Haftung
Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung.
Verletzt der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Auftraggebers geltend gemacht werden.
Datenschutz
Der Auftragnehmer behandelt personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften.
Widerruf
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung (https://www.coachred.net/cancellation).
Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist bereit, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.
Schlussbestimmungen
Die zwischen dem Anbieter und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
Soweit eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.
Stand: 20.01.2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)